Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. GELTUNGSBEREICH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der Einzelunternehmen Volturi e.U. & iSyncronis e.U (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde”) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

 

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist, soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. In anderen Worten, Sie sind weder dazu verpflichtet Ihre Daten bereitzustellen, noch hat eine Nichtbereitstellung irgendwelche Konsequenzen für Sie.
Als personenbezogene Daten sind all jene Informationen zu verstehen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.

 

Server-Logfiles

Für den Besuch unserer Webseite „www.handy-werk.at“ werden keine Angaben zu Ihrer Person benötigt. Bei jedem Zugriff auf unsere Website werden Nutzungsdaten durch Ihren Internetbrowser übermittelt und in sogenannten „Server-Logfiles“ (Protokolldaten) gespeichert. Zu diesen gespeicherten Daten zählen neben dem Namen der aufgerufenen Seite und dem Datum und der Uhrzeit des Aufrufs, zudem die übertragene Datenmenge. Diese Daten sind vollständig anonym und zählen somit nicht zu den personenbezogenen Daten. Sie dienen lediglich zur Gewährleistung eines störungsfreien Betriebs unserer Webseite und zur Verbesserung unserer Angebots. Wir versichern Ihnen, dass eine Weitergabe an Dritte unsererseits, sei es zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, nicht stattfindet.

 

Kundenkonto

Sollten Sie sich für die Eröffnung eines Kundenkontos entscheiden, so erheben wir Ihre personenbezogenen Daten in dem dort angegeben Umfang. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck, einerseits die Bestellabwicklung für Sie zu erleichtern und andererseits Ihr Einkaufserlebnis zu verbessern. Die Verarbeitung erfolgt mit Ihrer Einwilligung und auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. a DSGVO. Ein Widerrufen dieser Einwilligung kann jederzeit durch Mitteilung an uns erfolgen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Anschließend wird Ihr Kundenkonto vollständig gelöscht und keine personenbezogenen Daten mehr gespeichert.

 

Datenerhebung bei Bewertung eines Artikel

Bei der Bewertung eines Artikels erheben wir Ihre personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse, Bewertungstext) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Verarbeitung dient dem Zweck, eine Bewertung überhaupt erst zu ermöglichen und diese anschließend auch anderen Besuchern anzuzeigen. Nach Bestätigung des „Bewertung abgeben“-Buttons willigen Sie in die Verarbeitung der übermittelten Daten ein. Dies erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Ein Widerrufen dieser Einwilligung kann jederzeit durch Mitteilung an uns erfolgen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Die in Bezug auf die Bewertung abgegebenen personenbezogenen Daten werden anschließend vollständig gelöscht.

 

Bei Veröffentlichung der von Ihnen abgegebenen Bewertung wird der von Ihnen angegebene Name veröffentlicht.

 

Darüber hinaus wird durch Abgabe einer Bewertung Ihre IP-Adresse gespeichert. Dies dient dem Zweck, einen Missbrauch der Bewertungsfunktion zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme zu gewährleisten. Wiederum gilt, dass Sie durch Absenden einer Bewertung der Verarbeitung der übermittelten Daten einwilligen. Dies erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. a DSGVO. Ein Widerrufen dieser Einwilligung kann jederzeit durch Mitteilung an uns erfolgen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Ihre IP-Adresse wird anschließend gelöscht.

 

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen

Im Zuge einer von Ihnen in Auftrag gegebenen Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfrage(n) erforderlich ist. Das Bereitstellen personenbezogener Daten ist für den Abschluss eines rechtmäßigen Vertrags erforderlich, dessen Verarbeitung auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO erfolgt. Dabei sichern wir Ihnen zu, dass eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht stattfindet. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen (z.B. für die Durchführung von Lötarbeiten), oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen .
Dazu zählen Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister. Während sich der Umfang der Datenübermittlung auf ein Mindestmaß beschränkt, stellen wir zudem sicher, dass die gesetzlichen Vorgaben strikt eingehalten werden.

 

Verwendung der E-Mail-Adresse für die Zusendung von Newslettern

Unabhängig von der Vertragsabwicklung verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für eigene Werbezwecke. Dazu verwenden wir einen Newsletter um Sie über Neuigkeiten, Angebote oder allgemein Wissenswertes zu informieren. Nur dann, wenn Sie uns Ihre Einwilligung erteilen und einem Newslettererhalt ausdrücklich zustimmen, gelangt Ihre Mail-Adresse in unseren Newsletterverteiler. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Ein Widerrufen dieser Einwilligung kann jederzeit durch Mitteilung an uns erfolgen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Verwenden Sie dazu den im Newsletter angeführten Link „Newsletter abbestellen“, gleichzeitig können Sie diesen aber auch durch Mitteilung an uns abbestellen. Ihre E-Mail-Adresse wird anschließend aus unserem Verteiler gelöscht.

 

Verwendung von PayPal, Maestro, MasterCard, Visa und Sofort-Überweisung

Alle PayPal-Transaktionen unterliegen der PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev?locale.x=de_DE.
Für den elektronischen Zahlungsverkehr und dessen Abwicklung haben wir uns bewusst für Österreichs Marktführer, die Wirecard CEE entschieden. Dabei wird der Kunde nach Abschluss des Bestellvorgangs auf eine externe Checkout-Page der Firma Wirecard CEE weitergeleitet (mittels Plugin) und dort zur Eingabe der notwendigen Zahlungsinformationen aufgefordert. Nach Durchführung der Zahlung wird der Kunde automatisch auf unsere Seite zurückgeleitet. Für die Zahlungsabwicklung via Maestro, MasterCard, Visa und Sofort-Überweisung liegen uns spezielle Verträge mit den einzelnen Zahlungsanbietern vor. Die Datenschutzbestimmungen der Wirecard CEE finden Sie unter https://www.wirecard.at/datenschutz/, für deren Inhalt die Firma Volturi e.U & iSyncronis e.U. keine Haftung übernimmt.

 

Cookies

Auf unserer Webseite werden Cookies verwendet. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem eines Nutzers gespeichert werden. Ruft beispielsweise ein Nutzer unsere Homepage auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieses Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Die Firma iSyncronis e.U. setzt Cookies zu dem Zweck ein, das Angebot nutzerfreundlicher, effektiver, vor allem aber sicherer zu gestalten. Cookies ermöglichen unseren Systemen zudem, Ihren Browser auch nach einem Seitenwechsel zu erkennen und Ihnen dazu passende Services anzubieten. So kann es mitunter passieren, dass einige Funktionen unserer Internetseite ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden können. Dabei ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

 

Zur Verfolgung dieses Interesses erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage des § 15 (3) TMG sowie Art. 6 (1) lit. f DSGVO.
Basierend auf technischen Vorkehrungen werden die von Ihnen erhobenen Daten pseudonymisiert, d.h. Ihr Name oder ein anderes Identifikationsmerkmal wird durch ein Pseudonym ersetzt, sodass eine Zuordnung der Daten zur Ihrer Person nicht mehr möglich ist. Zudem werden die Daten nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten gespeichert.

 

Auf Grundlage Art. 6 (1) f DSGVO haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, der Verarbeitung betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen.

 

Da Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert werden, haben Sie selbst die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch Auswahl entsprechender technischer Einstellungen Ihres Internetbrowser können Sie die Speicherung der Cookies und Übermittlung der enthaltenen Daten verhindern. Auch bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Nichtsdestotrotz möchten wir sie darüber informieren, dass Sie unserer Website mitunter nicht in vollem Umfang nutzen können, sollten Sie Cookies deaktivieren.

 

Verwendung von Verlinkungen zu „Facebook“

Wir verwenden auf unserer Website Verlinkungen zum sozialen Netzwerk „Facebook“. Wenn Sie den Facebook-Button anklicken (Dieser ist mit einem „kleinen f“ oder einem „Daumen hoch“ gekennzeichnet und befindet sich auf den Seiten „Über Uns“ und „Kontakt“ ) öffnet sich ein neues Browser-Fenster, bei dem Sie sich mit Ihren Facebook-Zugangsdaten einloggen können. Erst nach diesem aktiven Login durch Sie wird eine direkte Verbindung zu Facebook hergestellt.
Durch Ihr Login geben Sie Ihre Zustimmung zur Übertragung Ihrer Daten an Facebook. Hierbei werden unter anderem sowohl Ihre IP-Adresse als auch die Information, welche unserer Seiten Sie besucht haben übermittelt. Sollten Sie gleichzeitig mit Ihrem Facebook-Konto verbunden sein, werden die gesammelten Informationen auch Ihrem entsprechenden Profil zugeordnet. Diese Zuordnung können Sie nur dadurch verhindern, dass Sie sich vor dem Besuch unserer Website und vor Betätigung unseres Facebook-Buttons von Facebook ausloggen.
Nähere Informationen zu Umfang und Zweck der Erhebung und Nutzung der Daten sowie über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den verlinkten Datenschutzhinweisen von Facebook:

 

Facebook der Facebook Inc. (1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA) https://www.facebook.com/policy.php.

 

Verwendung von GoogleMaps

Zur Einbettung von Google Maps Karten verwenden wir auf unserer Webseite das WordPress-Plugin „Google Maps WD“. Dieses Plugin ermöglicht uns die visuelle Darstellung unseres Geschäftsstandortes. Im Zuge der Einbettung werden von Google Besucherdaten erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen zu den Datenschutzhinweisen von Google finden Sie unter https://www.google.com/privacypolicy.html. In den Einstellungen des Google Datenschutzcenters haben Sie die Möglichkeit, Veränderungen hinsichtlich der von Google gespeicherten Daten vorzunehmen und dadurch personenbezogenen Daten zu verwalten und besser zu schützen. Mitunter kann es vorkommen, dass Ihre Daten in die USA übermittelt werden, für dessen Datenübermittlung ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vorhanden ist.

 

Auf Grundlage Art. 6 (1) f DSGVO haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, der Verarbeitung betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen.

 

Um dieser Verarbeitung zu widersprechen, müssen Sie die Anwendung JavaScript in Ihrem Browser deaktivieren. Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass Sie in diesem Fall die interaktive Kartenanzeige nicht mehr vollumfänglich nutzen können.

 

Dauer der Speicherung

Nach vollständiger Vertragsabwicklung und sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben, werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Fristablauf gelöscht.

 

Rechte der betroffenen Person

Nach Art. 15 bis 20 DSGVO stehen Ihnen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Nach Art. 21 (1) DSGVO haben Sie zudem das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitungen sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung einzulegen, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen.

 

Gerne können Sie uns auch kontaktieren unter:

 

iSyncronis e.U.             Volturi e.U.
Neubaugasse 1            Neubaugasse 1
1070 Wien                    1070 Wien
Österreich                    Österreich

 

Mail: info@handy-werk.at
Telefon: +43 1 942 1296
Web: www.handy-werk.at/pages/kontakt

3. VERTRAGSSCHLUSS
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

 

Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

– indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

– indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

– indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

 

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

 

Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

 

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

 

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

 

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

4. WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte(n) Ware(n) in Besitz genommen hat bzw. haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (iSyncronis e.U., Neubaugasse 1, 1070 Wien, Österreich, Tel.: +43 (0)1 942 1296, Mail: info@handy-werk.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 - Download Widerrufsformular -

 

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten für die Rücksendung der/s Artikel/s, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, welches Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Nichtsdestotrotz können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware(n) wieder zurückerhalten haben oder wenn ein Fehlverhalten (Bedienungsfehler, Defekt der beim Einbau entstanden ist) Ihrerseits der Grund für die Rücksendung ist.

 

Sie haben die Ware(n) unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware(n) vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Darüber hinaus tragen Sie die unmittelbaren Kosten, die aufgrund einer Warenrücksendung anfallen.

Zudem müssen Sie für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren unsachgemäßen Umgang zurückzuführen ist.

 

5. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

6. LIEFER- UND VERSANDBEDINGUNGEN
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

 

Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt auch, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt jedoch nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

 

Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

 

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

 

Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

7. EIGENTUMSVORBEHALT
Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.

 

8. MÄNGELHAFTUNG
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt für Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben:

 

Für Unternehmer

– begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche.

– hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung.

– beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang.

– sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.

– beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

 

Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche

– bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.

– bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3.

 

Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.

 

Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

 

Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

 

Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

9. HAFTUNG
Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

 

Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

– bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
– bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

– aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,

– aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 8.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

 

Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

10. ANWENDBARES RECHT
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne der Ziffer 1.2, so wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Ort des Geschäftssitzes des Verkäufers vereinbart.

11. GÜLTIGKEIT DER AGB
Mit einer Bestellung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops an. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.